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Progressionsvorbehalt

Der Progressionsvorbehalt kommt unter anderem bei den steuerfrei ausgezahlten Lohnersatzleistungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, Krankengeld, Übergrückungsgeld, Elterngeld sowie die Eingliederungshilfe) zum tragen. Der Progressionsvorbehalt bewirkt, das die steuerfrei bezahlten Lohnersatzleistungen zwar steuerfrei bleiben, aber eine Berücksichtigung auf die Steuer der übrigen Einkünfte erfolgt.

Hierbei wird im Einkommensteuergesetz (EStG) klar geregelt, wie mit diesen Lohnersatzleistungen verfahren werden muss. Der Steuerpflichtige muss diese Einnahmen zwar in der Einkommensteuererklärung angeben, diese werden aber nicht so behandelt wie die normalen steuerpflichtigen Einkünfte. Der Progressionsvorbehalt erhöht bei dem Steuerpflichtigen den persönlichen Steuersatz. Somit werden die Lohnersatzleistungen indirekt auch der Einkommensteuer unterworfen. Gesetzlich ist der Steuerpflichtige verpflichtet die Lohnersatzleistungen in der Einkommensteuererklärung anzugeben. Falls der Steuerpflichtige die Lohnersatzleistungen wissentlich nicht in der Steuererklärung angibt, kann Ihm evtl. Steuerhinterziehung unterstellt werden.

Grundsätzlich wird bei Erklärung von Lohnersatzleistungen der persönliche Steuersatz erhöht, und dieser dann auf den steuerpflichtigen „normalen“ Einkünfte angesetzt.

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